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Ist der Handel mit Kryptowährungen wie Bitcoin und Ethereum legal?

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Das sieht die BaFin bisher anders. Diese Auffassung steht aber mittlerweile im Widerspruch mit einer aktuellen — strafrechtlichen — Entscheidung des Kammergerichts Berlin.

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Was bedeutet das nun für den Handel mit Kryptowährungen? Daher sei es nicht erforderlich, eine Erlaubnis für den Betrieb von Transaktionen und anderen Bankgeschäften zu besitzen. KG, Urteil v. Die polnischen Behörden sperrten das Konto wenig später wegen des Verdachts auf Geldwäsche.

Was sind Bitcoin & Co. – und: Sind sie eigentlich legal?

Das Amtsgericht verurteilte ihn deshalb zu einer Geldstrafe. Das Landgericht Berlin hob diese Entscheidung auf und sprach bitcoins legal Mann frei.

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Das Kammergericht Berlin bestätigte nun das Urteil des Landgerichts. Der Handel mit Bitcoins über die Plattform sei nicht erlaubnispflichtig gewesen, da es sich bei der Kryptowährung nicht um ein Finanzinstrument im Sinne des KWG und insbesondere nicht um eine Rechnungseinheit handelt.

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Eine Erlaubnis der BaFin sei deshalb nicht nötig gewesen. Bei den Bitcoins handele sich weder um Finanzinstrumente noch um Rechnungseinheiten.

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Der Bitcoin habe keinen eigenen darstellbaren oder vergleichbaren Wert. Daher sei er auch keine Währung oder Zahlungsmittel im klassischen Sinn, auch wenn der Bitcoin unter bestimmten Wirtschaftsteilnehmern als Zahlungsmittel akzeptiert werde. Sein Wert hänge entscheidend davon, welchen Wert ihm die Nutzer zumessen.

Damit unterliege er starken, nicht vorhersehbaren oder kalkulierbaren Schwankungen.

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Es sei jedoch nicht Aufgabe der Behörde, gestaltend in das Strafrecht einzugreifen. Dazu sei der Gesetzgeber berufen. Die Entscheidung stellt eine deutliche Niederlage für die Bundesfinanzaufsicht dar.

Sie stellt die Verwaltungspraxis der BaFin in Bezug auf Kryptowährungen grundsätzlich in Frage, da die von der BaFin behaupteten Genehmigungspflichten entscheidend von der Klassifizierung von Kryptowährungen als Finanzinstrumente abhängen. Eine Korrektur der BaFin-Praxis ist dennoch nicht zeitnah zu erwarten.

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Erstens entfaltet das strafrechtliche Urteil keine unmittelbare Bindungswirkung für die BaFin. Sie ist also nicht daran binare optionen welche plattform, ihrer bisherigen Linie treu zu bleiben. Dazu wäre eine verwaltungsrechtliche Entscheidung notwendig. Zweitens ist bitcoins legal BaFin dafür bekannt, den Rechtsweg auszuschöpfen. Die Aufsichtsbehörde korrigierte ihr Verwaltungsgutachten jedoch erst, nachdem der EuGH explizit auch das Rechtsgutachten der BaFin abgelehnt hatte.

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